Referendum im Oktober Moldau will über EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen
Das Parlament von Moldau hat laut Medienberichten beschlossen, im Oktober ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik abzuhalten. Der Opposition geht die von Präsidentin Sandu vorangetriebene Integration in die Union zu schnell.
In der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau hat laut Medienberichten das Parlament einem Antrag zugestimmt, im Oktober parallel zu den Präsidentschaftswahlen ein Referendum über die Mitgliedschaft in der Europäischen Union abzuhalten. Als Termin wurde demnach der 20. Oktober vorgeschlagen, 56 der 101 Abgeordneten stimmten dafür, 24 Abgeordnete prorussischer Oppositionsparteien nahmen an der Abstimmung nicht teil.
Das Verfassungsgericht des Landes hatte zuvor seine Zustimmung gegeben, die beiden Abstimmungen gleichzeitig durchzuführen. Die Moldauer werden gefragt, ob sie für oder gegen die europäische Integration im Hinblick auf einen Beitritt zur EU sind. Stimmen sie mit einer Wahlbeteiligung von mehr als 33 Prozent dafür, wird erhält die EU-Integration als "strategisches Ziel der Republik Moldau" Verfassungsrang.
EU stimmte Beitrittsgesprächen zu
Die EU hatte im vergangenen Jahr zugestimmt, Gespräche sowohl mit Moldau als auch mit der Ukraine aufzunehmen. Über den tatsächlichen Beitritt entscheiden schließlich die EU-Länder. Dieses Votum muss einstimmig erfolgen. In der Regel sind dafür umfassende Reformen nötig, etwa beim Kampf gegen Korruption oder im Justizsystem. Weitere Voraussetzungen sind stabile Institutionen und dass die Staaten zuvor EU-Recht in nationales Recht umgesetzt haben.
Die Oppositionsparteien lehnen die Pläne von Präsidentin Maia Sandu ab, das Land möglichst schnell in die Union einzugliedern. Sie fordern verbesserte Beziehungen zu Russland und plädieren dafür, das Referendum erst dann anzusetzen, wenn die Beitrittsverhandlungen tatsächlich beginnen.